Hintergrund
Auf einer Messe in Qatar entdeckt ein israelischer Medizintechnikhersteller vier Produkte von Wettbewerbern. Diese erwecken den begründeten Verdacht, dass eigene Patentrechte in erheblichem Maße verletzt werden oder eine bisher unbekannte Lösung gefunden wurde, diese zu umgehen. Letzteres hätte einen nicht unerheblichen Einfluss auf die weitere Unternehmensentwicklung, da das eigene Produkt hoch profitabel ist und sich in einem stark wachsenden Markt befindet.
Ohne wirksamem Patentschutz wäre das israelische Unternehmen kaum wettbewerbsfähig und viele Arbeitsplätze sowie angelaufene Forschungsprojekte stünden vor dem unmittelbaren Aus.
Auftrag
Die Patentanwaltskanzlei des Medizintechnikherstellers wird über die Erkenntnisse von der Messe informiert und empfiehlt daraufhin die Beauftragung der REMARKABLE Investigations, um Beweismittel für ein angestrebtes Verfahren im gewerblichen Rechtsschutz zu sammeln. Die vier verdächtigen Produkte sollen diskret erworben werden, um sie für Analysezwecke in die Labore des Auftraggebers zu schicken.
Ermittlungsergebnisse
Aus den ersten umfassenden Besprechungen mit dem Hersteller und dessen Anwälten ergibt sich die Schwierigkeit, dass die Produkte zum einen nur an ausgewählte Kunden aus dem medizinischen Bereich vertrieben werden und zum anderen teilweise auf unterschiedlichen Märkten verfügbar sind.
Gemeinsam mit den Anwälten werden Märkte identifiziert, in denen ein Testkauf stattfinden soll. Außerdem werden wichtige Parameter für die Testkäufe festgelegt, die dazu dienen, in einem späteren Patentverletzungsverfahren die gewünschte Gerichtsbarkeit zu erreichen. Zu den speziellen Produkten erhalten die Ermittler detaillierte Briefings. REMARKABLE Investigations tätigt daraufhin mit Hilfe eigener Tarnfirmen in den jeweiligen Ländern sowie mit vertraulichen Quellen aus dem medizinischen Bereich verdeckte Anfragen bei den Zielunternehmen. Die Tarnfirmen werden dann zunächst als Kunde oder Wiederverkäufer akkreditiert. Teilweise sind sogar Produktschulungen vorgesehen, welche von den Testkäufern aber ohne Probleme absolviert werden. Schließlich gelangen die Ermittler so an alle verdächtigen Geräte. Durch die aufwendigen Geschäftsanbahnungsprozesse können zusätzlich auch strategisch bedeutsame Informationen über die Produkte, deren Vertrieb, die Produktion, Zulieferer und Kunden für den Auftraggeber gewonnen werden.
Fazit
Analysen der Geräte in den Laboren des Auftraggebers ergeben drei patentverletzende Produkte, allerdings auch ein „Workaround“, welches die relevanten Patente erfolgreich umgeht.
In zwei Fällen wurden Patentverletzungsverfahren geführt, in einem Fall eine Lizenzvereinbarung getroffen.
Das Workaround ist von derart mangelhafter Qualität, dass eine ernstzunehmende Gefahr für die Gesundheit der Anwender und Patienten vorliegt. Ermittlungen von REMARKABLE Investigations ergeben, dass das Produkt zudem über unzureichende Zulassungen in den relevanten Märkten verfügt. Auf Initiative des Auftraggebers wird dieser Sachverhalt bei den zuständigen Behörden angezeigt und das Produkt daraufhin vom Markt genommen. Es kommt zu Strafverfahren gegen verantwortliche Personen beim Wettbewerber und dessen Vertriebspartnern.
Die Patentanwälte entwickeln zudem eine Strategie für die Anmeldung von Sperrpatenten, die eine erneute Markteinführung des Workaround-Produkts verhindern oder erschweren sollen.